„Die Fratze des Parteigeistes ist mir mehr zuwider
als irgendeine Karikatur“
schrieb schon Goethe vor mehr als 200 Jahren an seinen Freund Friedrich Schiller.
Die heutigen Parteien –schon egal ob in Regierungsverantwortung oder in der Opposition – agieren im wesentlichen nur noch parteipolitisch für ihren persönlichen Machterhalt und nicht mehr staatspolitisch zum Wohl unseres Landes und unserer Gesellschaft.
Als allumfassende Kraken umklammern die Parteien den gesamten Staat und die Gesellschaft, indem sie alles in Besitz nehmen, was Macht, Einfluss und Pfründe verspricht. Egal ob Wasserwerke, Funkhäuser, Kreiskrankenhäuser, Lottogesellschaften, Schuldirektorien und Landeszentralbanken, Bundesliga-vereine, Goetheinstitute und die ganze staatliche Bürokratie – kein gesellschaftlich relevanter Bereich entgeht ihrem vielarmigen Zugriff. Auch ihr Einfluß auf die Medien und die Gerichtsbarkeit wird ständig größer.
Und dann bedienen sie sich sogar noch ungeniert aus der Staatskasse mit der Parteienfinanzierung, durch Spendenabzüge, über Stiftungen, mit fetten Diäten und hohen Ministerabfindungen und –renten. Durch millionenschwere Spenden von Lobbyisten werden sie zu Marionetten einflußreicher Wirtschafts-unternehmen.
Staat und Gesellschaft zappeln im Schwitzkasten der Parteien. Die Parteien heute sind Selbsthilfegruppen, die nur für sich selbst Bewegung machen, für ihre Karriere, ihre Macht, ihre Posten und ihre Politik.
Der Bürger wird nur alle paar Jahre gebraucht, wenn Wahltag ist. Nur 3 Mal in 5 Jahren hat der Bürger dann die Möglichkeit zwischen mehreren Übeln das kleinere zu wählen und den Parteienstaat demokratisch zu legitimieren.
Demokratie heißt Herrschaft des Volkes. Wir leben heute jedoch in einer scheindemokratischen Parteiendiktatur, da der Bürger außerhalb der Wahlzeiten kaum Möglichkeit hat, sich in politische Entscheidungen, auch selbst wenn er persönlich davon betroffen ist, direkt einzubringen, es sei denn, er ist selbst Mitglied einer politisch erfolgreichen Partei.
Demokratiemißtrauen, politische Frustration, Politikverdrossenheit, Zuwendung zu extremistischen Gruppen und Wahlenthaltung sind die negativen Folgen dieser Parteienwillkür und haben eine neue Volkspartei initiiert: Die Partei der Nichtwähler.
Die Freie Bürger Initiative Für Bürger Interessen FBI hat sich deshalb am 25.04.2008, einen Tag nachdem der Rat der Stadt Dortmund die Durchführung eines von 2157 Evinger Bürgern geforderten Bürgerbegehrens gegen ein in Eving geplantes 24 m hohes Minarett abgelehnt hat, gegründet, um
1. die Verwaltungsgerichtsklage gegen diesen bürgerfeindlichen Ratsbeschluß finanziell zu unterstützen.
2. zur Kommunalwahl 2009 die den Bürgerwillen ignorierenden rot-grünen Mehrheiten in Rat und Bezirksvertretungen zu kippen.
3. weitere Bürgerbegehren wie z.B. gegen den geplanten Flughafenausbau zu organisieren.
4. den zahlreichen Dortmunder Bürgerinitiativen endlich in Rat und Bezirksvertretungen einen parlamentarischen Arm zu geben.
FBI – die intelligente Alternative für Dortmund
